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SG Stade, 26.05.2011 - S 8 AS 371/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 20.06.2006 - 1 BvR 2673/05
Verletzung der Rechtsschutzgleichheit durch Verweigerung von PKH (Beiordnung …
Auszug aus SG Stade, 26.05.2011 - S 8 AS 371/09
Ein Abweichen von diesen Empfehlungen ist unabhängig von ihrer Rechtsna-tur begründungsbedürftig und setzt entsprechende Fachkompetenz voraus, die im sozialgerichtlichen Verfahren entweder einzuholen oder im Falle eigener Sach-kunde des Gerichts darzulegen ist (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss der 3. Kammer des 1. Senats vom 20. Juni 2006, 1 BvR 2673/05 in: juris.de). - LSG Baden-Württemberg, 10.07.2009 - L 12 AS 3241/08
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Kostenaufwand …
Auszug aus SG Stade, 26.05.2011 - S 8 AS 371/09
Den Gesetzesmate-rialien zur analogen Regelung in § 30 Abs. 5 SGB XII (Bundestagsdrucksache 15/1516, Seite 57) können bei der Bestimmung der Angemessenheit des Mehr-bedarfs für kostenaufwändige Ernährung dazu vom Deutschen Verein für öffentli-che und private Fürsorge an typisierten Fallgestaltungen ausgerichteten Empfeh-lungen für die dort gelisteten Gesundheitsstörungen zumindest als Orientierungs- und Auslegungshilfe herangezogen werden (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Juli 2009, L 12 AS 3241/08 in: juris.de; Landessozi-algericht Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Oktober 2007, L 7 SO 2196/07 in: juris.de). - SG Berlin, 09.10.2006 - S 101 AS 862/06
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - …
Auszug aus SG Stade, 26.05.2011 - S 8 AS 371/09
Bei der Lactoseunverträglich-keit handelt es um eine weit verbreitete Lebensmittelunverträglichkeit (vgl. ebenso Sozialgericht Berlin, Urteil vom 9. Oktober 2006, S 101 AS 862/06 in: juris.de), an der in Deutschland schätzungsweise 15 v.H. der Bevölkerung leiden (www.unimedizin-mainz.de/Zentrallabor/Lab-Web/Lactose Intoleranz.htm; http://www.zeit.de/online/2007/09/laktose-milchzucker-gewoehnung/komplettansicht) Der Milchzuckerunverträglichkeit kann durch die Vermeidung von lactosehaltiger Kost begegnet werden.